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Home Sonderthemen Sonstiges Qualität hilft beim Kampf gegen Keime
08:10 08.11.2019
Gefahr durch Keime: Indikatorkulturplatte zum Nachweis von resistenten Bakterien in der Hand. FOTO: DANIEL KARMANN/DPA

Von Irene Habich   

Ein großes Problem für die Sicherheit im Krankenhaus sind multiresistente Erreger (MRE). Infektionen mit diesen Bakterien sind deshalb gefährlich, weil sie sich mit herkömmlichen Antibiotika nicht behandeln lassen. Bei einem Klinikaufenthalt können Patienten sich infizieren.

Menschen können Träger sein

Multiresistente Keime richten vor allem dann Schaden an, wenn sie in eine offene Wunde gelangen oder wenn das Immunsystem eines Patienten geschwächt ist. Im gesunden Zustand sind hingegen manche Menschen Träger der Keime, ohne dadurch zu erkranken. Bei einem Eingriff in der Klinik besteht die Gefahr, dass entweder Keime vom eigenen Körper in eine Operationswunde gelangen oder aber Erreger, die von anderen Patienten übertragen werden.

Desinfektion der Hände als Standard

In Krankenhäusern, die besonders auf die Einhaltung von Hygienemaßnahmen achten, ist die Gefahr einer Infektion mit MRE geringer. Ein Hinweis darauf können Siegel sein, die von vielen regionalen MRE-Netzwerken verliehen werden. Diese bescheinigen dem Krankenhaus, dass es einen bestimmten Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung multiresistenter Keime erfüllt.

Eine sinnvolle Maßnahme besteht zum Beispiel darin, Risikopatienten direkt bei der Ankunft im Krankenhaus auf MRE zu untersuchen. Wird festgestellt, dass sie Träger der resistenten Erreger sind, werden sie getrennt von den anderen Patienten untergebracht, um eine Ansteckung zu verhindern. Außerdem muss das Krankenhauspersonal auch unter Zeitdruck zwingend strenge Hygienevorschriften beachten. Dazu gehört zum Beispiel, sich zwischen der Behandlung unterschiedlicher Patienten die Hände zu desinfizieren. Wenn ein planbarer Eingriff im Krankenhaus ansteht, sollten Patienten sich am besten vorab informieren, welche Maßnahmen dort gegen multiresistente Erreger ergriffen werden und ob die Klinik über ein Siegel verfügt.



Rechtsberatung oder Rechtsüberschreitung? Anbieter der sogenannten Legal-Tech-Branche sind als Inkassodienstleister registriert. Unklar ist, ob ihre Tätigkeit dadurch auch gedeckt ist. FOTO: ULI DECK/DPA
Rechtsberatung oder Rechtsüberschreitung? Anbieter der sogenannten Legal-Tech-Branche sind als Inkassodienstleister registriert. Unklar ist, ob ihre Tätigkeit dadurch auch gedeckt ist. FOTO: ULI DECK/DPA

Von Anja Semmerlroch   

Internetdienstleister wie zum Beispiel das Portal Wenigermiete.de bewegen sich bislang in einer rechtlichen Grauzone. Nun prüft der Bundesgerichtshof (BGH) das umstrittene Geschäftsmodell. Die Portale setzen für ihre Nutzer Verbraucherrechte durch, gezahlt wird nur bei Erfolg. Das wirft viele juristische Fragen auf. Ihr Urteil wollen die Richter am 27. November verkünden (Az.: VIII ZR 285/18).

Wenigermiete.de, ein Angebot der Berliner Firma Lexfox, ist auf Streitigkeiten um Schönheitsreparaturen, Mietminderung oder zu hohe Mieten spezialisiert. Die Vorprüfung läuft über einen Onlinerechner auf der Seite. Per Mausklick tritt der Nutzer seine Ansprüche gegen den Vermieter an den Dienstleister ab. Wenigermiete.de bemüht sich zunächst um eine außergerichtliche Einigung. Klappt das nicht, reicht ein Vertragsanwalt anstelle des Mieters Klage ein.

Andere Plattformen treiben Entschädigungen wegen verspäteter Flüge ein oder holen für gekündigte Arbeitnehmer Abfindungen heraus. Das Unternehmen Myright vertritt im Dieselskandal Zehntausende Autokäufer gegen Volkswagen. Die meisten Anbieter dieser sogenannten Legal-Tech-Branche sind als Inkassodienstleister registriert. Unklar ist, ob ihre Tätigkeit dadurch auch gedeckt ist.

In dem Fall vor dem BGH versucht Wenigermiete.de, für einen Berliner Mieter eine zu hoch angesetzte Miete zu drücken. Aber darum geht es nur vordergründig. Richter am Landgericht Berlin haben die Klage abgewiesen, weil sie Lexfox nicht für klagebefugt halten. Die Firma leiste unerlaubterweise Rechtsberatung. Diese ist Anwälten vorbehalten. Damit ist die Grundsatzfrage zur Klärung in Karlsruhe gelandet.

Die Vorsitzende Richterin Karin Milger deutete an, dass der Senat den Inkassobegriff eher großzügig auslegen dürfte. Bei Wenigermiete. de stellen sich aber noch spezielle Fragen. Bei Streitigkeiten wegen der Mietpreisbremse treibt Lexfox beispielsweise nicht nur das Geld ein. Die Firma wird schon vorher aktiv, um die zu hohe Miete zu rügen.

Die Rüge sei nicht der Schwerpunkt, sagte Wenigermiete.de-Gründer Daniel Halmer nach der Verhandlung. „Unser Geschäftsmodell besteht darin, dass wir Forderungen für Mieterinnen und Mieter einziehen.“ Myright-Gründer Jan-Eike Andresen betont: „Wir setzen Ansprüche durch, die bestehen, und deshalb sehen wir da auch kein Problem.“ Volkswagen zieht vor Gericht ebenfalls die Klagebefugnis von Myright in Zweifel. Eine Entscheidung des BGH dazu wird 2020 erwartet.

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